Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
FitStaff Akademie – Darya-Christina Polo
Regelungen zur Nutzung der digitalen Lernangebote, Zertifizierungen und Lizenzen über die Plattform fitstaff.de.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Verträge über digitale Lerninhalte und Zertifizierungen auf fitstaff.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen der FitStaff Akademie, Inhaberin: Darya-Christina Polo, Ringstraße 4, 58802 Balve (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Website fitstaff.de geschlossen werden.
(2) Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher (§ 13 BGB) als auch an Unternehmer (§ 14 BGB).
- Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (z. B. Kliniken, Pflegeheime, Arztpraxen).
(3) Eigene Geschäftsbedingungen des Kunden (z. B. Einkaufsbedingungen) werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von digitalen Lerninhalten (E-Learning-Kurse, Online-Unterweisungen) sowie die Durchführung von Zertifizierungen über die Plattform des Anbieters.
(2) Die Beschaffenheit der Lerninhalte ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung auf der Website. Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Inhalte zur Nutzung über das Internet, jedoch keinen bestimmten Lernerfolg.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Kurse auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
(2) Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ (oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande:
- bei Zahlung mittels PayPal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung: sofort mit Bestätigung der Zahlungsanweisung durch den Kunden.
- bei Zahlung per Rechnung (nur für Firmenkunden, sofern angeboten): mit Zugang der Auftragsbestätigung per E-Mail oder der Freischaltung des Zugangs durch den Anbieter.
§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die gebuchten Lerninhalte digital über einen passwortgeschützten Zugang zur Verfügung.
(2) Laufzeit: Die Nutzungsdauer für den jeweiligen Kurs ist auf den in der Produktbeschreibung genannten Zeitraum begrenzt (z. B. 12 Monate). Nach Ablauf dieses Zeitraums erlischt das Zugriffsrecht, sofern keine Verlängerung (z. B. Refresher-Kurs) gebucht wird.
(3) Zertifikate: Nach erfolgreichem Abschluss eines Kurses (Bestehen der integrierten Tests) wird dem Teilnehmer ein digitales Zertifikat zum Download bereitgestellt.
(4) Verfügbarkeit: Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Aus technischen Gründen (Wartung, Sicherheitsupdates) kann es jedoch zu zeitweisen Einschränkungen kommen. Eine Verfügbarkeit von 100 % wird nicht geschuldet.
§ 5 Nutzungsrechte und Lizenzen
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenztes Recht ein, die digitalen Inhalte für den eigenen Gebrauch zu nutzen.
(2) Single-User-Lizenz: Jeder Zugang ist personengebunden. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte oder die Nutzung eines Accounts durch mehrere Personen (Account-Sharing) ist streng untersagt.
(3) Firmenlizenzen: Erwirbt ein Unternehmer mehrere Lizenzen für Mitarbeiter, muss für jeden Mitarbeiter ein eigener, personengebundener Nutzer-Account angelegt werden. Der Unternehmer steht für die Einhaltung der Lizenzbedingungen durch seine Mitarbeiter ein.
(4) Vertragsstrafe: Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen Absatz 2 oder 3 (insbesondere bei Account-Sharing) ist der Anbieter berechtigt, den Zugang sofort zu sperren und eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Kurspreises vom Kunden zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Für Verbraucher verstehen sich die angegebenen Preise als Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Für Unternehmer können Preise als Nettopreise (zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer) ausgewiesen sein; dies wird im Bestellprozess explizit kenntlich gemacht.
(3) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Ist der Kunde Verbraucher (siehe § 1), steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten:
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger
befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem
der Verbraucher
- ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
- seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
(Hinweis: Der Anbieter macht die Freischaltung des Kurses von dieser Zustimmung im Bestellprozess abhängig.)
§ 8 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(2) Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine technische Umgebung (Browser, Internetverbindung) die Nutzung der Plattform ermöglicht.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.
(2) Bei sonstigen Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters Balve.
(3) Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ . Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.